{"id":15026,"date":"2020-12-18T06:33:33","date_gmt":"2020-12-18T05:33:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/?p=15026"},"modified":"2021-01-01T13:17:30","modified_gmt":"2021-01-01T12:17:30","slug":"bund-und-laender-beschliessen-verbesserte-ueberbrueckungshilfe-iii","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/bund-und-laender-beschliessen-verbesserte-ueberbrueckungshilfe-iii\/","title":{"rendered":"Bund und L\u00e4nder beschlie\u00dfen verbesserte \u00dcberbr\u00fcckungshilfe III"},"content":{"rendered":"<div id=\"pl-15026\"  class=\"panel-layout\" ><div id=\"pg-15026-0\"  class=\"panel-grid panel-no-style\" ><div id=\"pgc-15026-0-0\"  class=\"panel-grid-cell\" ><div id=\"panel-15026-0-0-0\" class=\"so-panel widget widget_sow-editor panel-first-child panel-last-child\" data-index=\"0\" ><div\n\t\t\t\n\t\t\tclass=\"so-widget-sow-editor so-widget-sow-editor-base\"\n\t\t\t\n\t\t>\n<div class=\"siteorigin-widget-tinymce textwidget\">\n\t<p>Die j\u00fcngst beschlossenen Ma\u00dfnahmen von Bund und L\u00e4ndern zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie fu\u0308hren dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschra\u0308nkungen ihres Gescha\u0308ftsbetriebes hinnehmen mu\u0308ssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbsta\u0308ndigen und selbsta\u0308ndigen Angeho\u0308rigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstu\u0308tzen. Dafu\u0308r steht die verbesserte U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III bereit, die Zuschu\u0308sse zu den Fixkosten vorsieht. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem <strong>ho\u0308heren monatlichen Zuschuss in Ho\u0308he von maximal 500.000 Euro<\/strong> fu\u0308r die direkt und indirekt von den Schlie\u00dfungen betroffenen Unternehmen, leistet der Bund seinen Beitrag, Unternehmen und Bescha\u0308ftigung zu sichern. Fu\u0308r die von der Schlie\u00dfung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen a\u0308hnlich wie bei den au\u00dferordentlichen Wirtschaftshilfen geben. Der mit den Schlie\u00dfungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgu\u0308tern im Einzelhandel und anderen Branchen soll aufgefangen werden, indem Teilabschreibungen unbu\u0308rokratisch und schnell mo\u0308glich gemacht werden. Zu inventarisierende Gu\u0308ter ko\u0308nnen ausgebucht werden. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Das sichert Liquidita\u0308t.<\/p>\n<p>Fu\u0308r Gewerbemiet- und Pachtverha\u0308ltnisse, die von staatlichen Covid-19 Ma\u00dfnahmen betroffen sind, wird gesetzlich vermutet, dass erhebliche (Nutzungs-)Beschra\u0308nkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine <strong>schwerwiegende Vera\u0308nderung der Gescha\u0308ftsgrundlage<\/strong> darstellen ko\u0308nnen. Damit werden Verhandlungen zwischen Gewerbemietern bzw. Pa\u0308chtern und Eigentu\u0308mern vereinfacht.<\/p>\n<p>Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der La\u0308nder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 5. Januar 2021 erneut beraten und u\u0308ber die <strong>Ma\u00dfnahmen ab 11. Januar 2021 beschlie\u00dfen<\/strong>.<\/p>\n<p><strong>Im Detail: Hilfe fu\u0308r von den erweiterten Schlie\u00dfungen betroffene Unternehmen (verbesserte U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III)<\/strong><\/p>\n<p>Fu\u0308r die von den zusa\u0308tzlichen Schlie\u00dfungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschu\u0308sse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert.<\/p>\n<p>Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbsta\u0308ndige und selbsta\u0308ndige Angeho\u0308rige der freien Berufe mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Millionen Euro (im Folgenden \u201eUnternehmen\u201c). Sie ko\u0308nnen die verbesserte U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III erhalten. Diese sieht eine anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Der Erstattungsbetrag betra\u0308gt in der Regel 200.000 Euro, in besonderen Fa\u0308llen bis zu 500.000 Euro.<\/p>\n<p><strong>Erstattung der Fixkosten<\/strong><\/p>\n<p>Erstattungsfa\u0308hig sind Fixkosten entsprechend des Kostenkatalogs der U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III \u2013 also insbesondere Mieten und Pachten, Finanzierungskosten, Abschreibungen bis zu einer Ho\u0308he von 50 Prozent sowie weitere fortlaufende betriebliche Fixkosten. Die Erstattung der Fixkosten erfolgt in Abha\u0308ngigkeit vom Umsatzru\u0308ckgang wa\u0308hrend des betreffenden Kalendermonats, typischerweise im Vergleich zum entsprechenden Monat im Jahr 2019:<\/p>\n<ul>\n<li>Bei Umsatzru\u0308ckga\u0308ngen zwischen 30 und 50 Prozent werden 40 Prozent der Fixkosten erstattet,<\/li>\n<li>bei Umsatzru\u0308ckga\u0308ngen zwischen 50 und 70 Prozent werden 60 Prozent der Fixkosten erstattet und<\/li>\n<li>bei Umsatzru\u0308ckga\u0308ngen von mehr als 70 Prozent werden 90 Prozent der Fixkosten erstattet.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Betra\u0308gt der Umsatzru\u0308ckgang weniger als 30 Prozent erfolgt keine Erstattung.<\/p>\n<p><strong>Zusa\u0308tzlich antragsberechtigte Unternehmen<\/strong><\/p>\n<p>Zusa\u0308tzlich antragsberechtigt fu\u0308r den Zeitraum der Schlie\u00dfungsanordnungen sind:<\/p>\n<ul>\n<li>Unternehmen, die im Dezember von den zusa\u0308tzlichen Schlie\u00dfungen direkt oder indirekt betroffen sind (1.),<\/li>\n<li>Unternehmen, die im neuen Jahr weiter von den am 28. Oktober bzw. den jetzt neu vereinbarten Schlie\u00dfungen betroffen sind (2.<span style=\"font-size: 1rem;\">)<\/span><\/li>\n<li>diejenigen Unternehmen, die zwar nicht geschlossen sind, aber auch im neuen Jahr erhebliche Umsatzeinbu\u00dfen haben (3.<span style=\"font-size: 1rem;\">):<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<ol>\n<li>Neu geschlossene Unternehmen im Dezember 2020 (insb. Einzelhandel)<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III steht im Dezember 2020 fu\u0308r die Unternehmen zur Verfu\u0308gung, die aufgrund des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der La\u0308nder vom 13. Dezember 2020 im Dezember zusa\u0308tzlich geschlossen werden.<\/p>\n<p>Der Kreis der antragsberechtigten Unternehmen umfasst sowohl die direkt geschlossenen Unternehmen wie auch diejenigen Unternehmen mit einem sehr starken Gescha\u0308ftsbezug zu den direkt geschlossenen Unternehmen (indirekt Betroffene).<\/p>\n<p>Fu\u0308r diese Unternehmen gilt ein Fo\u0308rderho\u0308chstbetrag von 500.000 Euro pro Monat. Es sollen Abschlagszahlungen entsprechend der Regelungen der au\u00dferordentlichen Wirtschaftshilfen (maximal 50.000 Euro) ermo\u0308glicht werden.<\/p>\n<ol start=\"2\">\n<li>Geschlossene Unternehmen in 2021<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III steht fu\u0308r den Zeitraum der Schlie\u00dfungen im ersten Halbjahr 2021 fu\u0308r diejenigen Unternehmen in den Monaten zur Verfu\u0308gung, in denen sie aufgrund der Beschlu\u0308sse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der La\u0308nder auch im Jahr 2021 im betreffenden Monat geschlossen bleiben (bzw. indirekt von den Schlie\u00dfungen betroffen sind).<\/p>\n<p>Der Kreis der antragsberechtigten Unternehmen entspricht ebenso wie die Fo\u0308rderho\u0308chstsummen den unter 1. dargestellten Konstellationen (Fo\u0308rderho\u0308chstbetrag 500.000 Euro pro Monat). Es sollen Abschlagszahlungen vorgesehen werden.<\/p>\n<ol start=\"3\">\n<li>Unternehmen mit Umsatzru\u0308ckga\u0308ngen<\/li>\n<\/ol>\n<p>Antragsberechtigt fu\u0308r die U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III sind schlie\u00dflich diejenigen Unternehmen, die zwar nicht geschlossen und im engeren Sinne direkt oder indirekt betroffen sind, aber dennoch besonders hohe Umsatzru\u0308ckga\u0308nge wa\u0308hrend der Zeit der Schlie\u00dfungsanordnungen zu verzeichnen haben.<\/p>\n<p>Schon bisher sieht die U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III daher fu\u0308r November und Dezember 2020 vor, dass Unternehmen fu\u0308r diese beiden Monate antragsberechtigt sind, die einen Umsatzru\u0308ckgang im Vergleich zum Vorjahresumsatz von 40 Prozent aufweisen. Diese Regelung wird fu\u0308r das erste Halbjahr 2021 verla\u0308ngert, so dass Unternehmen anspruchsberechtigt sind, deren Umsatz im Vergleich zum Umsatz des Vergleichsmonats des Jahres 2019 um 40 Prozent zuru\u0308ckgegangen ist. Ihnen steht dann die U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III fu\u0308r den Schlie\u00dfungsmonat zu.<\/p>\n<p>Hier liegt die Obergrenze fu\u0308r die Fixkostenerstattung bei den in der U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III u\u0308blichen 200.000 Euro pro Monat.<\/p>\n<p><strong>Weitergeltung der U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III<\/strong><\/p>\n<p>Diese Sonderregelung erga\u0308nzt die im U\u0308brigen geltende Zugangsberechtigung zur U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III, die sich am Umsatzru\u0308ckgang im Jahr 2020 orientiert.<\/p>\n<p>Es gilt weiterhin, dass Unternehmen, die von April bis Dezember 2020 einen Umsatzru\u0308ckgang von entweder 50 Prozent an zwei aufeinanderfolgenden Monaten oder von 30 Prozent im Gesamtzeitraum April bis Dezember 2020 im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum 2019 zu verzeichnen hatten, grundsa\u0308tzlich <strong>im gesamten ersten Halbjahr 2021 antragsberechtigt<\/strong> sind.<\/p>\n<p>Die prozentuale Erstattung der Fixkosten fu\u0308r den Fo\u0308rderzeitraum ist abha\u0308ngig vom konkreten Umsatzru\u0308ckgang im betreffenden Monat 2021 (40 bis 90 Prozent, siehe oben). Es gilt die u\u0308bliche Obergrenze von 200.000 Euro pro Monat.<\/p>\n<p><strong>Kosten der erweiterten U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III<\/strong><\/p>\n<p>Die Kosten der so erweiterten U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III werden wa\u0308hrend eines Monats mit angeordneten Schlie\u00dfungen auf <strong>etwa 11,2 Milliarden Euro<\/strong> gescha\u0308tzt. Die Kosten in Monaten ohne angeordnete Schlie\u00dfungen sind geringer.<br \/>\nQuelle: Beschl\u00fcsse der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz vom 13. Dezember 2020<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Bildquelle: pixabay\/Peggy_Marco<\/p>\n<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><div id=\"pgc-15026-0-1\"  class=\"panel-grid-cell\" ><div id=\"panel-15026-0-1-0\" class=\"so-panel widget widget_sow-image panel-first-child panel-last-child\" data-index=\"1\" ><div\n\t\t\t\n\t\t\tclass=\"so-widget-sow-image so-widget-sow-image-default-8b5b6f678277-15026\"\n\t\t\t\n\t\t>\n<div class=\"sow-image-container\">\n\t\t<img \n\tsrc=\"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-512x512.jpg\" width=\"512\" height=\"512\" srcset=\"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-512x512.jpg 512w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-200x200.jpg 200w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-150x150.jpg 150w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-768x768.jpg 768w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-1536x1536.jpg 1536w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-2048x2048.jpg 2048w, https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/climb-3970174-100x100.jpg 100w\" sizes=\"(max-width: 512px) 100vw, 512px\" title=\"climb-3970174\" alt=\"\" \t\tclass=\"so-widget-image\"\/>\n\t<\/div>\n\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die j\u00fcngst beschlossenen Ma\u00dfnahmen von Bund und L\u00e4ndern zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie fu\u0308hren dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschra\u0308nkungen ihres Gescha\u0308ftsbetriebes hinnehmen mu\u0308ssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbsta\u0308ndigen und selbsta\u0308ndigen Angeho\u0308rigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstu\u0308tzen. Dafu\u0308r steht die verbesserte U\u0308berbru\u0308ckungshilfe III bereit, die Zuschu\u0308sse &#8230; <a href=\"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/bund-und-laender-beschliessen-verbesserte-ueberbrueckungshilfe-iii\/\" class=\"more-link\">mehr<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":15027,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-15026","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-busmagazin"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15026","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15026"}],"version-history":[{"count":15,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15026\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15030,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15026\/revisions\/15030"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15027"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15026"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15026"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bustreff.de\/busmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15026"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}